Regierung ist auf der Suche nach „wirksamer Investitionsstrategie“

Berlin – Die Bundesregierung hat eine externe Expertenkommission zum Thema „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ eingesetzt. Ende August hat SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die erste Sitzung der Kommission eröffnet. Dem Gremium gehören bekannte und anerkannte Experten aus Wissenschaft und Praxis an. Die Fachleute sollen Wege finden, wie Unternehmen, Privatleute und der Staat dazu angeregt werden können, mehr zu investieren. Der Hauptverband der deutschen Bauindustrie (HDB) lobt die Einsetzung der Expertenkommission. Wie HDB-Hauptgeschäftsführer Michael Knipper mitteilte, schaue der Verband seit Jahren mit Sorge auf die schwache gesamtwirtschaftliche Investitionsquote in der Bundesrepublik.
Auch Minister Gabriel attestiert Deutschland eine Investitionsschwäche. Die dürftige Investitionsentwicklung im Land erfordere neue wirtschaftspolitische Antworten, so der Wirtschaftsminister, der seit 2009 auch Vorsitzender der Bundes-SPD ist. Er fordert zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels eine „höhere Dynamik der privaten Investitionen“ und mehr Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, weil diese das wirtschaftliche Wachstum des Landes stärken würden. „Von der Expertenkommission erwarte ich mir Ideen und Impulse, wie wir zu mehr privaten und öffentlichen Investitionen kommen“, so Gabriel.

Die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote betrug im Jahr 1991 noch 9,5 Prozent. Im vergangenen Jahr erreichte sie nur noch einen Wert von 2,3 Prozent. Deshalb fordert HDB-Hauptgeschäftsführer Knipper eine „Investitionswende“ in Deutschland. Diese müsse sowohl den Unternehmens- als auch den öffentlichen Sektor erfassen.

Kapitalstock verschleißt
Knipper verwies darauf, dass der öffentliche Kapitalstock „auf Verschleiß betrieben“ werden. Bereits seit 2003 liegen die Bruttoinvestitionen in die öffentliche Infrastruktur unterhalb des Abschreibungsvolumens. Der rechnerische Wert des öffentlichen Kapitalstocks ist 2013 um 0,2 Prozent gesunken. Im Unternehmensbereich liegen die Bruttoinvestitionen noch knapp über dem Abschreibungsvolumen. Die Nettoinvestitionsquote lag 2013 bei 0,5 Prozent.
Gabriel betonte die bereits vereinbarten Bemühungen der Koalition, das Investitionsklima im Land zu verbessern. So seien bei Bildung, Forschung, Verkehr, Stadtentwicklung und kommunaler Investitionskraft bereits erste Akzente gesetzt worden. Zur Sicherung der Zukunft sei jetzt noch eine „wirksame Investitionsstrategie“ nötig. Diese erhofft sich der Minister von der eingesetzten Expertenkommission.

Ausdrückliche Unterstützung erhielt Gabriel vom HDB für seine Überlegung, privates Kapital für die angestrebte Investitionswende zu mobilisieren. Es sei vielversprechend, Kapital, das heutzutage dringend Anlagemöglichkeiten suche, zur Finanzierung öffentlicher Investitionen heranzuziehen, so Knipper.