von Jasch Zacharias
Der Berliner Virus
Verwaltungsversagen mit und ohne Corona
DBU/Berlin – Eigentlich will Innensenator Andreas Geisel (SPD) eine „Service-Stadt Berlin“. Doch die Realität stellt sich für Bauunternehmen und Bürger diametral anders dar. Seit dem Corona-Lockdown funktioniert in den Bezirksbehörden so gut wie nichts mehr. Und die drohende zweite Welle der Pandemie lässt bereits Grauenvolles befürchten: Und zwar dass die Corona-Ferien des digital unzureichend im Home Office ausgestatteten Öffentlichen Dienstes auf unbestimmte Zeit verlängert werden.
Das Horrorszenario ist längst Alltag: Die zentrale Service-Telefonnummer 115 der Behörden ist rund um die Uhr blockiert. Bau- und Ordnungsämter, Zulassungsstellen und Bürgerämter sind so gut wie überhaupt nicht erreichbar. Das räumt der Senator selbst ein. Wer ein Auto zulassen will, muss zudem mindestens acht Wochen warten. Geboren werden, sterben, heiraten, Bauen und Wohnung kaufen – all das ist offenbar zurzeit aus Sicht der Berliner Behörden unerwünscht. Galt die Hauptstadt gerade auch wegen ihrer Bezirksverwaltungen schon vor der per Gesetz 1920 verordneten Gründung Groß-Berlins als unregierbare Stadt der Verrückten, schreitet diese Entwicklung mit Hilfe von Corona offenbar weiter voran.
Berlins Innensenator verspricht zwar jetzt – wieder einmal – ein Lösungskonzept. Vielleicht sollte man aber Berlin besser gleich unter Bundesverwaltung stellen, wie die Amerikaner das mit Washington D.C machen. Dann könnte ein Staatskommissar an der Spree für Ordnung sorgen. Das Grundgesetz lässt das durchaus zu. Als der Berliner Verwaltungsnotstand 2016 eine ordnungsgemäße Landtagswahl gefährdete, war das bereits schon einmal im Gespräch.
Was halten Sie von Berlins Verwaltungschaos in Corona-Zeiten? Welche Erfahrungen haben Sie zum Beispiel als Bauunternehmer gemacht? Schreiben Sie mir: zacharias@der-bau-unternehmer.de
von Jasch Zacharias
Erschienen in Ausgabe: Seite 01| September 2020