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Billig-Bau: Kommunen überfordern den Markt

Bauwirtschaft kritisiert ungerechtfertigt zurückgezogene Ausschreibungen in BaWü

DBU/Berlin – Ärger bei den Bauunternehmen in Baden-Würt­temberg: Immer wieder kommt es vor, dass Landkreise, Städte und Gemeinden in dem südwestlichen Bundesland öffentlich ausgeschriebene Aufträge vor der Vergabe wieder zurückziehen. Der Verband der Bauwirtschaft wirft den Kommunen vor, bei Vergaben oft nur auf den niedrigsten Preis zu achten.

Der Verband der Bauwirtschaft Baden-Württemberg kritisiert die vermehrte Aufhebung von Bauausschreibungen seitens der Kommunen, da diese Vorgehensweise in vielen Fällen ungerechtfertigt ist. Als Beispiel nennt Hauptgeschäftsführer Thomas Möller die Stadt Baden-Baden, bei der es in den letzten Monaten zu einer Häufung von Ausschreibungsaufhebungen gekommen ist.

„Wenn die Stadt Probleme mit ihren Bauausschreibungen hat, weil sie offenbar mit veralteten Zahlen kalkuliert, darf sie nicht ohne Weiteres diese Ausschreibungen wieder aufheben, nur weil sie keine passenden Angebote bekommt. Vielmehr ist eine Kommune laut Vergaberecht dazu verpflichtet, zunächst Aufklärungsgespräche mit den Bietern zu führen, um die Gründe für die Überschreitung der Kostenkalkulation zu ermitteln. Oft stellt sich dabei heraus, dass die Gemeinden Parameter zugrunde legen, die nicht den aktuellen Marktgegebenheiten entsprechen.“

Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg appelliert an die öffentlichen Bauauftraggeber, ihren Beitrag zur Schaffung fairer Marktbedingungen zu leisten. „Dazu gehöre, dass die Verantwortlichen im Vorfeld ihre Bauprojekte seriöser kalkulieren und aktuelle Preissteigerungen wie etwa bei der Material­beschaffung mit berücksichtigen“, betont Möller. Ausschreibungen müssten präzise gestaltet sein, Risiken und ortsspezifische Erschwernisse berücksichtigen und auf einer realistischen, marktgerechten Kostenschätzung beruhen. Wichtig sei außerdem, dass sich Vergabeentscheidungen an der Wirtschaftlichkeit eines Angebots orientieren. Keinesfalls dürfe der niedrigste Preis das allein entscheidende Kriterium sein, so der Verband. Nur durch partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und ausführender Bauwirtschaft könnten die wichtigen Bauaufgaben im Bereich der öffentlichen Infrastruktur bedarfsgerecht und wirtschaftlich umgesetzt werden.

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Erschienen in Ausgabe: Seite 2| Dezember 2019

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