Beschleunigungspaket bringt Musik in die Verkehrspolitik an Rhein und Ruhr

DBU/Berlin – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ihr Baumanagement verbessern und damit die Bauzeiten ihrer Verkehrsbaustellen verkürzen. Der Mitte Mai beschlossene Maßnahmenkatalog des Düsseldorfer Landeskabinetts findet unter den Spitzenvertretern der Bauwirtschaft an Rhein und Ruhr viel Lob. „Dieses ‚Infrastrukturpaket‘ bringt richtig Musik in die NRW-Verkehrspolitik“, sagte Prof. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen (BIV-NRW). Laut Hendrik Wüst, CDU-Verkehrsminister des Landes, zielt der Kabinettsbeschluss darauf ab, die „Baustellen besser zu koordinierten“ und „auf der einzelnen So schnell wie möglich zu arbeiten.

Mit dem Kabinettsbeschluss will die Landesregierung die Umsetzung der staatlichen „Rekordinvestitionen“ in die Verkehrswege des Landes absichern. Bis 2030 will alleine der Bund knapp 20 Milliarden Euro in das Autobahn- und das Bundesstraßennetz des Landes investieren. Knapp 200 Bauprojekte hat der Bund bei der Düsseldorfer Landesregierung beauftragt. „Die Rekordinvestitionen stellen uns vor neue Anforderungen beim Baustellenmanagement“, so Landesverkehrsminister Wüst. „Mit dem Infrastrukturpaket kümmern wir uns jetzt um das, was die Leute am meisten ärgert – wenn sie in der Baustelle stehen und da passiert nichts“, so Wüst weiter.
Der schwarz-gelbe Kabinettsbeschluss der Düsseldorfer Regierung besteht im Wesentlichen aus fünf Maßnahmen. Unter anderem soll eine Stabstelle Baustellenkoordination bei der Verkehrszentrale in Leverkusen eingerichtet werden. Zudem sollen Bauvorhaben in vier unterschiedlichen Bauformen ausgeschrieben werden. Welches Projekt in welcher Bauform ausgeschrieben werde, solle laut Düsseldorfer Verkehrsministerium von der Verkehrsbelastung und der Dringlichkeit abhängig sein. Außerdem sieht der Beschluss vor, das Straßen- und Wegegesetz so zu ändern, dass Klagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Landesstraßen keine aufschiebende Wirkung haben.

Die Bauindustrie lobt nicht nur das Ziel der Kabinettsbeschlusses, sondern auch das von der Regierung gewählte Instrumentarium. „Das ‚Infrastrukturpaket‘ bedient sich dabei eines ganzen Orchesters an Lösungsinstrumenten. Wir freuen uns, dass zahlreiche Ideen der Bauindustrie NRW aufgegriffen werden. Die Baustellen im Land können nun schneller, effizienter und cleverer werden“, sagte Prof. Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des BIV-NRW. Und weiter: „Mehr Geld, mehr Planer, mehr intelligente Ausschreibungen und mehr Verfahrensbeschleunigungen setzen ein deutliches Zeichen. Wer den Stau reduzieren will, muss schneller und besser planen und bauen. Denn ohne Baustellen geht es nicht.“
Aus Sicht der Bauindustrie Nordrhein-Westfalen hat sich die nordrhein-westfälische Landesregierung für einen umfangreichen Ansatz mit vielen sinnvollen Ideen entschieden. Die Beschleunigung von Plan- und Genehmigungsverfahren wird dabei ebenso positiv bewertet wie die stärkere Etablierung von Bonus-/Malus-Regelungen und die häufigere Anwendung von Mischlosen, Sammel- und Funktionalausschreibungen.

BIV-NRW-Hauptgeschäftsführerin Wiemann sagte: „Realistische Bauzeitvorgaben, Bonus-Regelungen für innovative Ansätze und clevere Ideen sowie mehr Verantwortung für den Auftragnehmer treffen bei unseren Unternehmen auf breite Zustimmung. Wir sehen darin einen Wettbewerbsvorteil für die NRW-Bauindustrie, denn Qualität und Fachwissen zahlen sich in Zukunft noch mehr aus.“

„Jede Baustelle verdient eine individuelle Betrachtung. Dies umfasst Bauzeitvorgaben genauso wie Ausschreibevarianten und die vorgesehene Arbeitsdauer. Wir stehen bereit, auf diesen Instrumenten mitzuspielen“ so Prof. Beate Wiemann abschließend.

12.06.2018

Erschienen in Ausgabe: Juni 2015 | Seite 8 (Regional)