Kommentar -
Aufschrei für das Straßennetz!
Kommentar von DBU-Redakteur Heiko Metzger
Die Meldungen über den schlechten Zustand der Infrastruktur reißen nicht ab. Noch vor wenigen Jahren verursachte jedes einzelne Schlagloch einen Aufschrei. Schnell ließen die Verantwortlichen die Schadstellen ausbessern. Aus heutiger Sicht war das eine glückliche Zeit!
Denn mittlerweile gehören gar schon Brückensperrungen zu unserem Verkehrsalltag. Egal ob Bahn- oder Autobahnbrücken - Hunderte sind deutschlandweit marode.
Der große Aufschrei bleibt aber aus.
Die Politik ergibt sich in Bekundungen, künftig mehr Mittel für das Infrastrukturnetz bereitzustellen. Diese Versprechen wiederholen sich seit Jahren, ohne handfeste Konsequenzen für die politische Realität. Im Gegenteil: Die Verkehrsetats werden gekürzt, Investitionen verschoben.
Die negativen Folgen dieser Entwicklung hat jetzt eine Untersuchung des Weltwirtschaftsforums dargelegt. Demnach ist die deutsche Straßeninfrastruktur nicht mehr Weltklasse. In nur fünf Jahren ist das deutsche Straßennetz im internationalen Vergleich von Rang vier auf Rang 13 abgerutscht. Eine Trendumkehr ist nicht in Sicht - ein weiteres Absinken schon jetzt unvermeidlich. Denn in den letzten Jahren liegen die Infrastrukturinvestitionen unterhalb der Abschreibungssumme. Das heißt, die aktuelle Politik gewährleistet nicht, dass das derzeitige Niveau unserer Infrastruktur erhalten wird.
Erschreckend gelassen hat bislang die Politik reagiert. Statt Krisensitzungen und Rettungspläne gab es leere Versprechungen und Investitionsstundungen.
Doch jetzt regt sich was in Berlin. Wirtschaftsminister Gabriel hat eine Expertenkommission berufen, mit deren Hilfe er die „Investitionswende“ für Deutschland schaffen will. Die Pläne und Absichten des Ministers haben die richtige Stoßrichtung. Man muss Gabriel mit aller Kraft unterstützen. Die Baubranche hat das erkannt. Doch die breite Öffentlichkeit hat die Notwendigkeit höherer Investitionen noch nicht erkannt. Und das ist Gabriels Achilles-Ferse.
Denn letztlich kann er seine Pläne, die langfristigen Zielen folgen müssen, nur mit der Unterstützung der Wähler erfolgreich umsetzen. Daran fehlt es derzeit noch.
Zudem lässt sich Gabriels Chefin, Kanzlerin Angela Merkel, leicht von der öffentlichen Meinung beeinflussen. Solange sich die Wähler nicht über den schlechten Zustand der Infrastruktur empören, könnte die Kanzlerin ihren Minister jederzeit ausbremsen.