Acht Verkehrsprojekte „Deutsche Einheit“ noch nicht abgeschlossen

Berlin – „Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sind eine Erfolgsgeschichte.“ Das sagte CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, als er Ende Juli den Bericht zum Stand der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit vorstellte. Innerhalb kurzer Zeit seien moderne Verkehrsadern entstanden, so Dobrindt. Doch noch immer sind nicht alle geplanten Einheit-Projekte abgeschlossen.
34 Mrd. Euro seien bereits in die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit investiert worden, so der Bundesverkehrsminister. 1991 hatte die damilige Bundesregierung aus Union und Liberalen das Investitionsprogramm über etwa 39,7 Mrd. Euro aufgelegt. „Leistungsfähige Verkehrsverbindungen für die neuen Bundesländer“ wurde damals als Ziel der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit genannt. Heute, 23 Jahre nach Start des Programms, sind bereits 86 Prozent des Gesamtprogrammvolumens investiert. 16,9 Mrd. Euro flossen in Schienenprojekte, 15,3 Mrd. Euro in Straßenprojekte, mit 1,6 Mrd. Euro wurde der Ausbau des Wasserstraßennetzt vorangetrieben. Insgesamt umfasst das Investitionsprogramm Deutsche Einheit 17 Verkehrsprojekte.
Bei den Schienenprojekten sind drei von neuen Projekten noch nicht komplett fertiggestellt: Projekt 1 (Lübeck-Rostock-Stralsund), Projekt Nr. 8 (Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin) und Projekt Nr. 9 (Leipzig-Dresden). Doch sind alle drei Projekte bereits weit fortgeschritten.
Von den sieben Autobahnprojekten sind bislang drei vollständig fertig gestellt. In wesentlichen Teilen, aber noch nicht komplett vollendet sind: Projekt Nr. 11 (Autobahnen A2 und A10 Hannover-Berliner Ring), Projekt Nr. 12 (Autobahn A9 Berlin-Nürnberg), Projekt Nr. 13 (Südharzautobahn A38 Göttingen-Halle) sowie Projekt Nr. 15 (Autobahn A4 Kassel-Görlitz).
Insgesamt seien bis Ende 2013 rund 1.895 Kilometer Straße für den Verkehr freigegeben worden. Weitere rund 55 Kilometer seien laut Projektbericht im Bau, teilte das Ministerium mit. Damit sind rund 97 Prozent des Projektvolumens realisiert oder in der Umsetzungsphase.
Zu den Einheitsprojekten zählt auch ein Wasserwegeprojekt (Hannover-Magdeburg-Berlin). Auch dieses ist noch nicht komplett abgeschlossen ist.